Weihnachten ist nun schon seit einiger Zeit vorbei und alle Geschenke sind ausgepackt. Es kommt im Nachgang zu Weihnachten aber immer wieder vor, dass nicht nur Freude, sondern auch erheblicher Frust verschenkt wird. Dieser Beitrag befasst sich mit den Rechten eines Käufers bzw. Beschenkten und weist auf einige Fallstricke hin, welche für einen Käufer im Streitfall zu einem Problem wer-den könnten.

Künstliche Intelligenz (KI) ist in aller Munde und wird im privaten und beruflichen Alltag immer häufiger eingesetzt. KI birgt ein grosses Potential und ist bereits unmittelbar nach deren Einführung in vielen Bereichen eine grosse Hilfe. Zu beachten ist dabei jedoch, dass die künstliche Intelligenz nicht perfekt ist. Neben der derzeit offensichtlichen Schwäche, dass das KI-Modell mit veralteten Daten trainiert wurde, generiert das KI-Modell teilweise ungenaue oder gar falsche Informationen.

Digitalisierung der Bauwirtschaft, Bauen mit BIM, zunehmende Komplexität bei Bauprojekten, Nachhaltigkeitserfordernisse und Fachkräftemangel fördern das Bedürfnis nach kooperativen Vertragsmodellen.

Legal Tech wird den spezialisierten und gut digitalisierten Bau- und Immobilienanwalt nicht er-setzen, aber seine Arbeitsweise verändern und ihn vor lästigen, repetitiven Arbeiten entlasten.

Der Gesetzgeber erzwingt immer mehr Energieressourcen schonendes sowie klimaangepasstes Bauen. Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft bleiben vorerst primäre Bauherren- und Investoren-Aufgaben.

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten stehen Vergütungsfragen mehr denn je im Fokus. Kostendruck und mangelnde Zahlungsmoral setzen den Unternehmer bisweilen gehörig unter Druck. Der nachfolgende Beitrag behandelt die wichtigsten Bestimmungen zur Vergütungspflicht des Bestellers im Werkvertrag und bietet eine praktische Übersicht für den unternehmerischen Alltag.

Die Erhöhung von Mietzinsen im laufenden Mietverhältnis aufgrund einer Erhöhung des Referenzzinssatzes ist eine sehr technische und formalistische Angelegenheit mit vielen Fallstricken. Der vorliegende Beitrag zeigt in groben Zügen auf, was ein Vermieter bei der Erhöhung des Mietzinses zu beachten hat, was für Unterlagen er zur Rechtfertigung der Mietzinserhöhung benötigt und was für Risiken der Vermieter mit einer Mietzinserhöhung im laufenden Mietverhältnis eingeht.

Damit das Rekursrecht gegen die Bewilligung des Bauprojekts auf dem Nachbargrundstück nicht verwirkt, ist im Kanton Zürich innert 20 Tagen nach dessen Publikation schriftlich die Zustellung des baurechtlichen Entscheids zu verlangen. Wichtig ist die regelmässige Kontrolle des Amtsblatts, da bei nicht darstellbaren Vorhaben (z.B. im Rahmen eines Vorentscheids) auf eine Aussteckung verzichtet werden kann. Parallel empfiehlt es sich, allfällige grenznachbarliche Themen mit der Bauherrschaft zu besprechen und bei Bedarf eine nachbarliche Vereinbarung abzuschliessen. Läuft die Rekursfrist, kann sich die Erhebung eines vorsorglichen Rekurses aufdrängen.

Durch den Erwerb einer Stockwerkeigentumseinheit tritt die Käuferin in eine Stockwerkeigentümergemeinschaft ein und ist fortan eng mit den übrigen Eigentümerinnen verbunden.

Unstimmigkeiten zwischen Eigentümern sind häufig und teils mühselig, dennoch müssen sie ausgehalten werden. Nur wenn sich eine Stockwerkeigentümerin derart fehlbar und rücksichtslos verhält, dass den übrigen Eigentümern die Fortsetzung der Gemeinschaft unzumutbar ist, kann sie zur Veräusserung ihres Anteils verurteilt werden.

Der Erneuerungsfonds ist ein zweckgebundenes Sondervermögen, das der Gemeinschaft der Eigentümer:innen der Liegenschaft zusteht und durch einmalige oder meist periodische Beiträge der einzelnen Stockwerkeigentümer:innen geäufnet wird. Dadurch soll die Realisierung künftiger Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten, etwa mit Bezug auf Gebäudehülle, Heizung/ Klimatisierung oder Rohrleitungen, erleichtert werden.

Der Zwang, zukunftsgerichtet nachhaltiger zu bauen, bringt gleichzeitig Baubeschränkungen wie auch Bauerleichterungen für Bauherren hervor. Traditionelle Interessenabwägungen stehen auf dem Prüfstand.

Fachbeitrag zur Präsentation «Kanzlei der Zukunft» von Dr. Michael Burkart vom 25. Februar 2022 an der HWZ zum CAS Legal Tech. Vom Autor subjektiv wahrgenommen und frei interpretiert.